Während der olympischen Winterspiele in China (04.02.-22.02.2022) werden zahlreiche Cafés, Restaurants, Bars und Kultureinrichtungen der Bonner Altstadt in Ihren Fenstern Plakate von Amnesty International aushängen, die über einen QR-Code verfügen. Über diesen Code kommt man auf die Homepage von Amnesty International, kann sich informieren und direkt online eine Petition zur sofortigen Freilassung für zwei in Weiterlesen
Der Rapper Toomaj Salehi wurde am 31. Oktober 2022 verhaftet. Am 10. Juli 2023 wurde er wegen „Feindschaft gegen Gott“, „Verdorbenheit auf Erden“, „Propaganda gegen den Staat“ und „Anstiftung zur Gewalt“ zu 6 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilt.
Grund für seine Verurteilung waren offenbar die Texte seiner Lieder, in denen er Ungerechtigkeiten, Korruption, Armut und Hinrichtungen im Iran anprangerte, aber nie zur Gewalt aufrief, sowie
seine Unterstützung der Demonstrationen seit September 2022. Wir sehen ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen an, der in seiner Musik vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat.
Mehran Raoof. Der britisch-iranische Staatsbürger und Arbeitsrechtsaktivist Mehran Raoof wird willkürlich im Evin-Gefängnis in Teheran festgehalten. Er wurde erst in verlängerter Einzelhaft gehalten, was einen Verstoß gegen das absolute Verbot von Folter und anderen Misshandlungen darstellt. Im August 2021 verurteilte ihn ein Revolutionsgericht nach einem äußerst unfairen Verfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit zu zehn Jahren und acht Monaten Haft.
Der Prozess gegen Mehran Raoof entsprach nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren: Bis zur ersten Verhandlung am 28. April 2021 verweigerte man ihm die Rechte auf eine angemessene Verteidigung und auf Kontakt zu seinen Rechtsbeiständen. Während des Gerichtsverfahrens sah Mehran Raoof seinen Rechtsbeistand nur bei den Anhörungen.
Am 4. August 2021 verurteilte die Abteilung 26 des Teheraner Revolutionsgerichts den gewaltlosen politischen Gefangenen zu zehn Jahren und acht Monaten Gefängnis, weil er angeblich „eine Gruppe von mehr als zwei Personen gründete, die beabsichtigte, die nationale Sicherheit zu gefährden“, und wegen „Verbreitung von Propaganda gegen das System“. Mehran Raoof hat alle Anschuldigungen zurückgewiesen.
WeiterlesenEsmail Abdi ist Mathematiklehrer und war früher Generalsekretär der Lehrervereinigung (ITTA) in Teheran und Mitglied des Führungsgremiums. Er wurde wegen Anklagen, die die Sicherheit des Staates betrafen, zu einer Gefängnisstrafe von 6 Jahren verurteilt. Inzwischen ist die Haft um 10 Jahre verlängert worden. Er hatte sich in friedlichen Aktionen für die Rechte der Arbeiter eingesetzt.
